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Chronik 2010

Antisemitische Vorfälle in Berlin

Mitte, 5. Februar 2010

Mitarbeiter des Anne Frank Zentrums alarmierten heute gegen 10 Uhr die Polizei in die Rosenthaler Straße, da sie im Treppenhaus eine antisemitische Schmiererei entdeckt hatten. Unbekannte hatten an einer Wand des Anne Frank Zentrums, welches sich gegen Antisemitismus, Vorurteile und jegliche Diskriminierung einsetzt, ein Hakenkreuz und das Wort „Jude“ aufgetragen. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes übernahm die Ermittlungen. (Pressedienst der Polizei, 05.02.2010)

Prenzlauer Berg, 9./10. Februar 2010

Unbekannte haben in der vergangenen Nacht an einem Wohnhaus eines Jugendprojektes in Prenzlauer Berg mehrere Schriftzüge rechtsextremistischen und beleidigenden Inhalts mit Farbe an die Wände geschmiert. Gegen 6 Uhr 40 alarmierte eine 31-jährige Mitarbeiterin einer Wohngemeinschaft für Mädchen die Polizei in die Oderberger Straße, weil bislang unbekannte Täter unter anderem den Boden der Einfahrt mit einem etwa 60 × 90 cm großen Hakenkreuz und den Worten „Raus mit euch!“ sowie eine Hofwand mit zwei Davidsternen besprüht hatten. Darüber hinaus wurden im Wohnhaus mehrere sexistische Parolen an die Wände geschmiert. (Pressedienst der Polizei, 10.02.2010)

Berlin, 15. Februar 2010

Wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt die Polizei gegen noch unbekannte Jugendliche. Ein Familienvater hatte gestern Abend gegen 18 Uhr 50 angezeigt, dass mehrere Jugendliche und Kinder mit türkischem und arabischem Migrationshintergrund die Fenster seiner Wohnung mit Schneebällen beworfen hatten. Bei der Anzeigenaufnahme führte er aus, dass seine gesamte Familie seit einiger Zeit wegen ihres jüdischen Glaubens schikaniert und beleidigt werde. Die Kinder und Jugendlichen, die auch schon mit Steinen geworfen haben sollen, stammen aus der Wohnumgebung oder der Schule der beschimpften Kinder. (Pressedienst der Polizei, 16.02.2010)

Treptow, 6. März 2010

Am Vormittag werden in Treptow an der Bushaltestelle “Rathaus Treptow” neun Aufkleber aus dem Kameradschaftsspektrum entfernt. Auf einem der Aufklebern stand “Der Kampf geht weiter bis ganz Palästina befreit ist”.(Register Treptow-Köpenick; Quelle: Villa offensiv)

Charlottenburg, 14. März 2010

Ein Verkäufer einer Obdachlosenzeitung, der im Gesicht eine davidsternähnliche Tätowierung hat, wurde auf dem Kurfürstendamm antisemitisch beleidigt, geschlagen und ausgeraubt. (Jugendantifa Wilmersdorf-Charlottenburg; Pressedienst der Polizei, 15.03.2010)

Wannsee, 26. März 2010

Ein 61-jähriger Mann griff am vergangenen Freitag gegen 12 Uhr auf dem Vorplatz des S-Bahnhofs Wannsee zwei zehnjährige Mädchen verbal an und beleidigte sie antisemitisch. Als ein 28-jähriger Mann schlichtend eingreifen wollte, ergriff der ältere Mann eine Bierflasche und verfolgte die Mädchen, die jedoch flüchten konnten. Der Renitente bedrohte sodann den Helfer mit der Flasche. Als alarmierte Polizeibeamte den Randalierer auf dem Gelände des Bahnhofs festhalten wollten, bedrohte er auch sie, sodass die Beamten Pfefferspray einsetzten, um den Angriff abzuwehren und ihn festzunehmen. Eine Alkoholmessung ergab einen Wert von 1,0 Promille. Der Festgenommene erhielt gestern Abend einen Haftbefehl, unter anderem wegen Volksverhetzung und versuchter gefährlicher Körperverletzung. (Pressedienst der Polizei, 28.03.2010)

Wilmersdorf, 26. März 2010

Ein Gruppe unbekannt gebliebener Männer verletzte gestern Nacht zwei Frauen und einen Mann auf dem Bahnhof Güntzelstraße in Wilmersdorf. Die beiden 23-jährigen Frauen und der 25-jährige Mann wurden gegen 23 Uhr 30 zunächst im Wagenabteil von einem unbekannt gebliebenen Mann antisemitisch beleidigt und bedrängt. Im Verlauf der Auseinandersetzung bedrängten weitere Männer das Trio. Als die Drei im Bahnhof Güntzelstraße den Zug verließen, wurde der Mann von der Personengruppe mit einer Flasche auf den Kopf geschlagen und wiederholt rassistisch beleidigt. Die beiden Frauen erhielten Schläge gegen Kopf und Schienbeine. Anschließend flüchteten die Angreifer unerkannt. Die Verletzten begaben sich selbst in ärztliche Behandlung. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes hat die Ermittlungen übernommen. (Pressedienst der Polizei, 27.03.2010)

Tiergarten, 2./3. April 2010

Unbekannte Täter haben vergangene Nacht das Jüdische Mahnmal in der Levetzovstraße in Tiergarten beschmiert. Mitarbeiter des Zentralen Objektschutzes der Polizei entdeckten gegen 23 Uhr 30 die mit weißer Farbe aufgetragenen Schmierereien. Ein Beseitigung der Farbe wurde durch das Bezirksamt veranlasst. (Pressedienst der Polizei, 03.04.2010)

Lichtenberg, 10./11. April 2010

Unbekannte haben am vergangenen Wochenende drei 10 × 10 cm große „Stolpersteine“ in Rummelsburg beschmiert. Eine 40-jährige Frau alarmierte heute früh gegen 10 Uhr die Polizei in die Leopold- Ecke Emanuelstraße, nachdem sie von einem unbekannt gebliebenen Anrufer einen Hinweis auf die Sachbeschädigung erhalten hatte. Die in dem Gehweg eingelassenen „Stolpersteine“ erinnern an den Wohnort einer jüdischen Familie, die deportiert und ermordet wurde. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes hat die Ermittlungen übernommen. (Pressedienst der Polizei, 15.04.2010; Lichtenberger Register)

Lichtenberg, 25. April 2010

Erneut werden drei Stolpersteine in der Leopoldstr. 22 mit schwarzem Sprühlack beschmiert. Die Gedenksteine werden umgehend gereinigt. (Lichtenberger Register)

Lichtenberg, 7./8. Mai 2010

Unbekannte beschmierten in der vergangenen Nacht drei „Stolpersteine“ in Rummelsburg. Eine 28-Jährige alarmierte heute früh gegen 6 Uhr die Polizei in die Leopoldstraße, nachdem sie schwarze Farbe auf den drei etwa 10×10 cm großen Steinen bemerkt hatte. Die in dem Gehweg eingelassenen „Stolpersteine“ erinnern an den Wohnort einer jüdischen Familie, die in der Zeit des „Dritten Reichs“ deportiert und ermordet wurde. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes hat die Ermittlungen wegen Sachbeschädigung übernommen. (Pressedienst der Polizei, 08.05.2010)"

Kreuzberg, 1. Juni 2010

Eine Kirche in Kreuzberg wurde gestern früh mit antisemitischen Parolen beschmiert. Ein Mitarbeiter alarmierte gegen 6 Uhr die Polizei zum Marheineckeplatz, nachdem er die mit roter Farbe geschmierten Parolen am Seiteneingang zur Kirche sah. Darüber hinaus beschmierten die Täter das Gebäude mit einem „Hakenkreuz“. Der Polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. (Pressedienst der Polizei, 01.06.2010)

Charlottenburg, 11. Juni 2010

Ein junger Mann hat am Freitagabend in Charlottenburg einen Platzverweis erhalten, da er volksverhetzende Äußerungen von sich gab. Der 18-Jährige befand sich kurz nach 22 Uhr an der Joachimstaler Straße vor der Synagoge, wo Feierlichkeiten stattfanden, und näherte sich laut rufend dem Gebäude. Polizisten hielten den Mann auf und erteilten ihm einen Platzverweis. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die Ermittlungen übernommen. (Pressedienst der Polizei, 12.06.2010)

Friedrichshain, 27./28. Juni 2010

Zwei Männer wurden in der vergangenen Nacht in Friedrichshain von einem Unbekannten wegen ihrer Herkunft angegriffen. Nach bisherigen Erkenntnissen war ein 22-Jähriger kurz vor 3 Uhr in einer Diskothek am Warschauer Platz von einem Mann nach seiner Herkunft gefragt worden. Nachdem er erwidert hatte, israelischer Staatsbürger zu sein, würgte ihn der Unbekannte und schlug ihm mit der Faust ins Gesicht. Als ihm sein 18-jähriger Begleiter zu Hilfe kam, wurde auch dieser von dem Angreifer, der vorgab, Palästinenser zu sein, geschlagen. Anschließend warf der Unbekannte ein Bierglas nach dem 18-Jährigen, verfehlte ihn jedoch. Ein 43-jähriger Mitarbeiter der Diskothek soll die beiden Männer anschließend vor die Tür begleitet haben, wo es zu verbalen Auseinandersetzungen zwischen dem unbekannten Angreifer, den ihn unterstützenden 43-Jährigen und den israelischen Touristen kam. Der 43-Jährige verletzte die jungen Berlinbesucher dabei durch den gezielten Einsatz von Pfefferspray. Der 22-Jährige und sein 18-jähriger Begleiter flüchteten mit einem Taxi und riefen von ihrem Hotel aus die Polizei an. Sie wurden in einem Krankenhaus ambulant behandelt. Der Polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. (Pressedienst der Polizei, 28.06.2010)

Baumschulenweg, 26. Juli 2010

Wegen ruhestörenden Lärms durch mehrere junge Männer kam es gestern Abend zu einem Zwischenfall auf einem öffentlichen Bolzplatz in Baumschulenweg. Kurz nach 20 Uhr informierte eine 56-jährige Anwohnerin der Hänselstraße das zuständige Ordnungsamt über eine durch etwa 20 junge Männer verursachte Geräuschkulisse auf dem im Wohngebiet gelegenen Fußballfeld. Da die Öffnungs- und Spielzeiten dort limitiert sind, schritten die Ordnungsamtsmitarbeiter wenig später ein, um den Lärm der spielenden Gruppe zu beenden. Als ein von den Maßnahmen betroffener junger Mann die ebenfalls anwesende Anzeigende bemerkte, begann er sie unflätig zu beleidigen. Weitere Beleidigungen bezogen sich auf ein von der Frau getragenes T-Shirt, auf dem unter anderem der Schriftzug „Israel“ und ein aufgedruckter „Davidstern“ zu sehen war. Die beschimpfte Frau suchte erst am folgenden Tag einen Polizeiabschnitt auf und erstattete dort Anzeige. Die Ermittlungen wegen Beleidigung und Volksverhetzung hat der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt übernommen. (Pressedienst der Polizei, 27.07.2010)

Steglitz, 3. August 2010

Unbekannte haben gestern eine Gedenktafel zur Erinnerung an eine jüdische Synagoge in Steglitz und den Holocaust in Berlin mit einer rechtsextremistischen Parole beschmiert. Eine Mitarbeiterin vom Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf alarmierte gegen 16 Uhr die Polizei zum Hermann-Ehlers-Platz, nachdem sie den mit schwarzer Farbe aufgetragenen Schriftzug an der Spiegelwand entdeckte. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die Ermittlungen übernommen. (Pressedienst der Polizei, 04.08.2010)

Weißensee, 19. August 2010

Mehrere Parolen mit antisemitischem, rassistischem und nationalsozialistischem Inhalt haben Unbekannte an einem Springbrunnen in Weißensee hinterlassen. Alarmierte Polizeibeamte stellten heute Morgen in der Bizetstraße neben SS-Runen, Hakenkreuzen und „rechten“ Zahlencodes auch durchgestrichene Davidsterne und weitere Parolen fest, die auf eine Kante des Brunnens gezeichnet worden waren. Die weiteren Ermittlungen hat ein fachlich zuständiges Kommissariat des Polizeilichen Staatsschutzes beim Landeskriminalamt übernommen. (Pressedienst der Polizei, 19.08.2010)

Prenzlauer Berg, 26./27. August 2010

Der Verantwortliche eines Einkaufscenters in Prenzlauer Berg alarmierte heute Morgen die Polizei wegen antisemitischer Schriftzüge im Eingangsbereich der Geschäftspassage. Gegen 6 Uhr hatte der Anrufer eine rechtsextreme Szeneparole im Giebel des Centerzugangs in der Greifswalder Straße bemerkt. Unbekannte hatten die beiden Automatiktüren des Portals in der Nacht mit einer antisemitischen Losung beschmiert. Die Entfernung der Parole mit nationalsozialistischem Hintergrund wurde noch am Ort vorgenommen, die Polizisten leiteten ein Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung ein. (Pressedienst der Polizei, 27.08.2010)

Niederschönhausen, 22. September 2010

Unbekannte haben in Niederschönhausen ein Denkmal auf einem Friedhof mit rechten Parolen und einer antisemitischen Zeichnung beschmiert. Eine Besucherin der Anlage am Bürgerpark sprach gegen 12 Uhr 30 eine Gruppenstreife an und führte die Beamten zu den Gedenkstelen für einen kommunistischen Politiker. Die Polizisten leiteten ein Strafverfahren wegen Sachbeschädigung ein und veranlassten die Beseitigung der schwarzen Farbanhaftungen. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes hat die Ermittlungen übernommen. (Pressedienst der Polizei, 22.09.2010)

Gesundbrunnen, 23. September 2010

Antisemitischen Äußerungen sah sich gestern Nachmittag ein Werkstattleiter in Gesundbrunnen ausgesetzt. Gegen 17 Uhr 20 betrat eine unbekannte Frau einen Gewerbehof in der Bastianstraße und geriet mit dem 38-Jährigen in Streit. Nachdem sie ihn in Anwesenheit mehrerer Kunden beleidigt hatte, verließ sie das Geschäft und entfernte sich in unbekannte Richtung. Die Polizei ermittelt nun wegen Volksverhetzung. Pressedienst der Polizei, 24.09.2010)

Baumschulenweg, 2. Oktober 2010

In der Kiefholzstraße und der Baumschulenstraße in Baumschulenweg wurden fünf Aufkleber mit rechtsextremen Inhalten entdeckt, darunter die Parole „Israel zeigt sein wahres Gesicht“. (Register Treptow-Köpenick; Quelle: Villa offensiv )

Neukölln, 13. Oktober 2010

Ein Mieter eines Wohnhauses in der Neuköllner Weisestraße alarmierte gestern Abend gegen 20 Uhr 50 die Polizei, nachdem er circa 2 × 3 Meter hohe antisemitische Schriftzüge an der Hausfassade entdeckt hatte. (Pressedienst der Polizei, 14.10.2010)

Charlottenburg, 30. Oktober 2010

In der Nacht zu Sonntag stoppten Objektschützer der Polizei in Charlottenburg einen betrunkenen Mann, der gerade vor der Synagoge in der Joachimstaler Straße den rechten Arm zum Hitlergruß gestreckt hatte. Der 30 Jahre alte Berliner beleidigte die Objektschützer, die übergaben ihn anrückenden Beamten. Der Mann ist polizeibekannt, gegen ihn wird nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Beleidigung ermittelt. (Tagesspiegel, 02.11.2010; Pressedienst der Polizei, 31.10.2010)

Schöneberg, 30. Oktober 2010

Ein Passant alarmierte gestern Abend gegen 19 Uhr die Polizei in die Gleditschstraße in Schöneberg, da er an drei dort im Boden eingelassenen Messingplatten(“Stolpersteine”) Beschädigungen festgestellt hatte. Alle drei Platten wiesen Einkerbungen auf. Die Beamten schrieben eine Strafanzeige wegen Sachbeschädigung. (Pressedienst der Polizei, 31.10.2010; Tagesspiegel, 02.11.2010)

Oberschöneweide, 6. November 2010

Anlässlich des 72. Jahrestages der Pogromnacht haben einige AkteurInnen des Bezirks Treptow-Köpenick einen Stadtspaziergang durch Oberschöneweide organisiert. Während des Spaziergangs sollte an die von den Nazis deportierten und ermordeten JüdInnen aus Oberschöneweide erinnert werden. An der Route des Spaziergangs, der am Peter-Behrens-Bau Ostendstr./Wilhelminenhofstr. startete, waren zwischen 15 und 20 Parolen gesprüht worden, die direkte Bezüge zur antisemitische Hetze im Nationalsozialismus herstellten. So waren großflächig u.a. folgende Parolen zu lesen: „Gas und Stein dem Judasschwein“, „Baut mehr KZ’s“, „6 Mio waren nicht genug“, „happy holocaust“, „Juden raus“, „Judas verrecke“ und vieles mehr. Die Parolen wurden von engagierten BürgerInnen wieder entfernt. (Register Treptow-Köpenick; Quellen: Zentrum für Demokratie, Antifaschistisches Bündnis Süd-Ost, Industriesalon Schöneweide, Bund der Antifaschisten Köpenick, Die LINKE, Jobwerkstatt Mädchen)

Mitte, 13. November 2010

Beamte des Polizeiabschnitts 31 nahmen heute früh einen Mann in Mitte fest, der zunächst den Sicherheitsbereich einer Synagoge betreten wollte und anschließend rechte Parolen geschrien hat. Mit zwei Begleitern versuchte der 28-Jährige gegen 4 Uhr 15 die Absperrgitter vor dem Gotteshaus in der Oranienburger Straße zu überklettern. Wachpolizisten unterbanden dies und erläuterten den Grund der Absperrung sowie die Bedeutung des Sicherheitsbereichs. Während sich die beiden Begleiter einsichtig zeigten, wollte der 28-Jährige den Ort nicht verlassen. Die Besatzung einer alarmierten Funkstreife erteilte ihm daraufhin einen Platzverweis, dem er jedoch auch nicht nachkam, weshalb er weggeleitet wurde. Dabei beschimpfte er die Beamten und rief mehrfach „Sieg Heil“. Die Polizisten nahmen den Mann fest, der nach einer Blutentnahme das Gewahrsam verlassen konnte. Er sieht nun Ermittlungsverfahren wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Beleidigung entgegen. (Pressedienst der Polizei, 13.11.2010)